Heaven Relax Corner
Alexandra Klasen
Hauptstr. 2
31547 Rehburg-Loccum OT Münchehagen
Mobil: 01 77 / 7 96 54 36
Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Vertragsabschluß
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte u.a., sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Käufers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie für den jeweiligen Vertrag schriftlich anerkennen. Einem Hinweis des Kunden auf seine Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.
2. Der Vertrag kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch uns zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt Online durch Ausfüllen des im Internet durch uns bereitgestellten Bestellformulars. Zum wirksamen Vertragsabschluß ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung per elektronischer Nachricht (E-Mail) erforderlich. Diese wird durch Lieferung und/oder Rechnungsstellung ersetzt.
3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
4. Alle Angebote sind freibleibend. Nebenabreden, Vorbehalte oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu Ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.
5. Die Abbildung der Produkte im Online-Shop kann von ihrem tatsächlichen Aussehen (Farbe, Größe etc.) abweichen. Die Abbildungen im Online-Shop sind daher unverbindlich. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
II. Preise und Zahlungen
1. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk inklusive der zur Zeit gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer sowie inklusive Verpackung und Lieferung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen in das Ausland, auf Inseln sowie Express-Lieferungen werden gesondert berechnet.
2. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der bestellten Ware jeweils ohne Abzug von Skonto fällig. Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte oder mittels Rechnungskauf (Treuhandkonto/iclear) leisten. Liegt die Rechnungsanschrift außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, so wird der Kaufpreis mit der Annahme der Bestellung fällig und kann, sofern nicht per Vorkasse zu zahlen ist, per Kreditkarte oder mittels Überweisung beglichen werden.
3. Bei Lieferanschrift innerhalb der EU enthält der ausgewiesene Preis die gesetzliche Mehrwertsteuer. In allen anderen Fällen ist der ausgewiesene Preis der Nettopreis ohne Mehrwertsteuer. In diesen Ländern ist der Kunde verantwortlich für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren.
4. Sollten sich in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und der Lieferung die Herstellungs- bzw. Materialkosten um mehr als 5 % erhöhen, behalten wir uns vor, die Preise entsprechend zu erhöhen, wenn die Leistung aus Gründen, die der Käufer zu vertreten hat, erst nach Ablauf der 4-Monatsfrist erfolgen kann.
5. Nach Ablauf der Zahlungsfristen kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Bei Überschreiten des Zahlungszieles stehen uns die gesetzlichen Zinsansprüche zu. Die Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt vorbehalten.
6. Mit Gegenansprüchen kann der Kunde weder aufrechnen noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche.
III. Lieferzeit
1. Die Lieferfrist ist bei Fehlen anderweitiger Vereinbarungen im Einzelfall als annähernd und unverbindlich anzusehen. Die Lieferzeiten richten sich nach den Angaben auf der Auftragsbestätigung/Rechnung.
2. Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse, die wir trotz nach den Umständen des Falles zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, und die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens, auch innerhalb eines Lieferverzuges, von der Erfüllung unserer Liefer- bzw. Leistungspflichten. Dauern diese Ereignisse jedoch länger als einen Monat oder wird unsere Leistung infolge dieser Ereignisse unmöglich, können wir vom Vertrag zurücktreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Verpflichtung frei, entstehen daraus keine Schadenersatzansprüche. Auf diese Umstände können wir uns nur bei unverzüglicher Benachrichtigung des Bestellers berufen. Erbrachte Gegenleistungen des Bestellers sind unverzüglich zu erstatten.
3. Sofern wir die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Termine zu vertreten haben, hat der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung Anspruch auf eine Entschädigung von 0,5 % pro vollendeter Woche des Verzuges, insgesamt höchstens jedoch 5 % des Nettorechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Hierüber hinausgehende Entschädigungs- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.
4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind. Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden.
IV. Versand und Gefahrübergang
1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
Für Transportschäden durch Fremdschäden wird nicht gehaftet. Die Ware ist sofort bei Anlieferung im Beisein des Frachtführers auf Transportschäden, Fehlmengen und Falschlieferungen zu untersuchen. Sollten Mängel vorhanden sein, so sind diese vom Frachtführer auf den Frachtpapieren bestätigen zu lassen und uns unverzüglich anzuzeigen. Beanstandete Ware darf nur nach vorheriger Rücksprache mit uns eingebaut, verarbeitet oder weiter verkauft werden.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Käufer in Annahmeverzug befindet.
2. Hat der Kunde selbst für den Transport der Ware zu sorgen, muss die Ware unverzüglich abgerufen werden.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Verträgen mit Unternehmen geht das Eigentum an der Vorbehaltsware erst mit Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung auf den Vertragspartner über.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware zu verpfänden, zur Sicherung zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. 2. Der Käufer hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln.
3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.
VI. Mängelhaftung
1. Die von uns geschuldete vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich ausschließlich aus den vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kunden sowie aus der Produktbeschreibung und nicht aus sonstigen gewerblichen Aussagen, Prospekten, Beratungen und dergleichen. Eine Übernahme einer Garantie ist damit nicht verbunden.
2. Wir haften nicht für unsachgemäße oder ungeeignete Verwendung, insbesondere übermäßige Beanspruchung, fehlerhafte Montage bzw. fehlerhaften Einsatz durch den Kunden oder Dritte, natürliche Abnutzung (Verschleiß), fehlerhafte und nachlässige Behandlung und Handhabung.
3. Mängel werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigt. Zur Mängelbeseitigung hat der Kunde angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird dies verweigert, entfallen Haftungsansprüche jeglicher Art gegen uns. Die Feststellung solcher Mängel hat der Kunde uns unverzüglich, bei offensichtlichen Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung, per E-Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mitzuteilen. Falls die Nacherfüllung mehrfach fehlschlägt, bleibt dem Kunden vorbehalten, vom Vertrag zurück zu treten oder Minderung zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.
4. Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, das heißt bei neuen Sachen in zwei Jahren, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Lieferung des Kaufgegenstandes.
5. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlichrechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, erfolgt der Verkauf von gebrauchten Sachen unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung. Ansprüche wegen Mängel an neuen Sachen verjähren in einem Jahr ab Ablieferung.
6. Bei arglistigen Verschweigen von Mängel oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
VII. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. Der Haftungsausschluss gilt nicht, soweit zum Beispiel nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der Fahrlässigkeit, aus der Übernahme einer Garantie oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz für die fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. Der Haftungsausschluss gilt des weiteren nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Soweit unsere Haftung nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
VIII. Rückgaberecht
1. Dem Kunden wird das Recht eingeräumt, die bestellte Ware mit Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Die Rückgabe muß vorher durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-mail erklärt werden. Die Rücksendung muß in jedem Fall vorher bei der Heaven Relax Corner als Rücknahmeverlangen per E-mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! angemeldet werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Ihre Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Heaven Relax Corner
Alexandra Klasen
Hauptstr. 2
31547 Rehburg-Loccum OT Münchehagen
Mobil: 01 77 / 7 96 54 36
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Unfrei eingesandte Rücksendungen können nicht angenommen werden. Wir behalten uns ausdrücklich vor, dem Kunden die dafür anfallenden Kosten zu belasten. Nach Eingang der Ware werden dem Kunden der Kaufpreis und die Rücksendekosten auf das vom Kunden angegebene Konto erstattet. Rücksendekosten z.B. für Express- oder Nachsendungen werden nicht erstattet. Von dem Rückgaberecht ausgeschlossen sind Produkte, die ausschließlich für den einzelnen Kunden angefertigt wurden, ebenso Produkte, welche im Rahmen von Online-Auktionen erworben wurden.
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann eine Wertersatzpflicht vermieden werden, indem der Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt. Wir sind berechtigt, insoweit unsere Ansprüche aus bereits geleisteten Zahlungen des Kunden zu befriedigen.
3. Etwaige Schadensersatzansprüche, die dem Kunden wegen der Zerstörung oder Beschädigung der Sache gegenüber Dritten, insbesondere gegen den für den Transport eingeschalteten Unternehmer zustehen, tritt der Kunde bereits jetzt erfüllungshalber an uns ab. Dies gilt auch bei Verlust.
IX. Datenschutz
Personenbezogen Daten des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften erhoben. Wir sichern deren streng vertrauliche Behandlung, insbesondere deren Nichtweitergabe an nicht mit der Durchführung der Bestellung befasste Dritte zu.
X. Vorbehalte
Wir behalten uns vor, eingehende Bestellungen aus wirtschaftlichen Gründen, auch ohne Begründung, abzulehnen. Desweiteren behalten wir uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Der Kunde wird unverzüglich informiert, sollte die Ware nicht verfügbar sein. Bereits gezahlte Beträge werden unverzüglich zurückerstattet.
XI. Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle unwirksamer Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages unter angemessener Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.
2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist, soweit die Voraussetzungen für eine wirksame Gerichtsstandvereinbarung (Kaufleute) vorliegen, dass für Nienburg / Weser zuständige Gericht.
XII. Ihr Vertragspartner
Heaven Relax Corner
Alexandra Klasen
Hauptstr. 2
31547 Rehburg-Loccum OT Münchehagen
Tel.: 0 1 77 / 7 96 54 36